Die Geburt der Mehrheitsentscheidung aus dem Dissens

Der Althistoriker Egon Flaig macht einen energischen Versuch, unsere kognitive Sehschärfe in puncto Demokratie zu verbessern

Von Herbert JaumannRSS-Newsfeed neuer Artikel von Herbert Jaumann

Besprochene Bücher / Literaturhinweise

Das Mehrheitsprinzip und die Mehrheitsentscheidung – das schreibt nicht der Autor Egon Flaig, sondern wagt der Rezensent zu behaupten – ist die Achillesferse der Demokratie. Als das nach landläufig-theoretischer Ansicht zentrale Verfahren zur Legitimation von Entscheidungen in der Demokratie scheint sie zugleich eine ihrer Hauptschwächen zu sein. Die ,Mehrheit‘ ist – natürlich, möchte man sagen – gemeinhin uninformiert, auch weil sie etwas anderes zu tun hat als die Historiker oder Theoretiker der Politik und andere sich sorgfältig unterrichtende Eliten, also Minderheiten, und sie ist populistischen, demagogischen Einflüssen und Täuschungen besonders zugänglich. Die Mehrheit ist doof, sobald sie an die Wahlurnen schreitet, deshalb sind vernünftige Entscheidungen äußerst selten und für den, der halbwegs bei Trost ist, eigentlich auch nicht zu erwarten. Allerdings ist das Volk so blöd nun auch wieder nicht, dass sich nicht immer wieder einige fänden, die wohl wissen, dass es doof ist, und die nennt man dann Klugscheißer, und vor allem die Intellektuellen nennen sie gerne Intellektuelle. Aber liest man in diesem Buch, die Praxis der Mehrheitsentscheidung sollte eigentlich dazu führen, dass man sich häufiger des Volksentscheids bedient, kann man sich des Entsetzens kaum erwehren bei dem Gedanken, alle die falschen Mehrheitsentscheidungen sollen noch vervielfältigt werden. Vom Volk direkt gewählt, wären Figuren wie Heinrich Lübke oder Christian Wulff auf Lebenszeit im Amt geblieben, mindestens.

Allerdings sollte auch klar sein, dass es sich nicht um Alternativen handeln kann: Weder um Demokratie oder nicht noch um Mehrheitsprinzip oder nicht, und wohl auch nicht um die praktisch gemeinte Alternative des weisen Liberalen John Stuart Mill, der von Flaig zwar genannt, aber nicht ernstgenommen wird, weil er so gar nicht ins Konzept passt: „Ungleiches Wahlrecht für ungleiche Bürger“ („On Liberty“, 1859, deutsch 1869). Vielmehr handelt es sich um ein klassisches Dilemma, das als solches spätestens seit Churchills geflügeltem Satz, eigentlich aber schon ein paar Jahre länger allgemein bekannt ist: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen“.

Erinnern wir uns an ein paar Fälle aus der jüngsten Vergangenheit. Die arabischen Revolten, von dümmlichen Medien nicht nur in Deutschland voreilig und pauschal als „Arabellion“ und Fortschritt verkauft, waren Vorgriffe von Minderheiten, die überformt, ins Gegenteil verkehrt oder in eine ganz andere Richtung gelenkt werden – von niemand anderem als eben der Mehrheit beziehungsweise den interessierten Kräften, die sich der Mehrheit zu bedienen wissen (in Tunesien und in Ägypten ist das längst geschehen, in der Türkei, in Brasilien und in Syrien wird man damit rechnen müssen). – Der israelische Filmer Dror Moreh ließ in seinem Oscar-verdächtigen Interviewfilm „Töte zuerst“ („The Gatekeepers“) von 2012 ehemalige Chefs des Geheimdiensts Shin Bet, also lauter eines linken Pazifismus unverdächtige Fachleute, die nötige Kritik an Israels Palästinenser-Politik und die Alternative dazu darstellen. „Warum haben Sie sich dafür entschieden“, wurde er gefragt, „mit Leuten vom Geheimdienst zu sprechen und nicht mit Politikern?“ – „Weil niemand Politikern traut. Politiker würden ihre Mutter verkaufen, um eine Stimme zu bekommen“ – und um eine Mehrheit zu gewinnen, kann man ergänzen. Politiker schienen ihm als völlig unpassend, um aus der seit der Ermordung Jitzchak Rabins verfahrenen Lage in Israel herauszuführen, in die man vor allem durch ungeeignete Politiker – und das Votum derer, die sie mehrheitlich gewählt haben – geraten ist.[1] – Eines der jüngsten der zahllosen Beispiele für das fragwürdige Ergebnis und den Wert der Mehrheitsentscheidung ist der Wahlausgang Ende Februar 2013 in Italien, ein drastisches, aber auch typisches Beispiel: Der Wähler hat sich als unfähig zu richtigen Entscheidungen erwiesen, aber niemand kennt den Weg, so etwas beim nächsten Mal zu vermeiden, solange Neuwahlen der klassische Ausweg sind.

Wenn niemand es so gewollt hat, wie die Wahlen ausgegangen sind – ist diese in solchen Fällen häufig zu hörende Klage nicht die Folge davon, dass die Mehrheitsentscheidung im Grunde, ähnlich wie die Statistik, die Verschiebung qualitativer, rationaler, individueller und individuell verantworteter Entscheidungen auf eine Ebene des quantitativ-numerisch formulierten Zufalls ist? Und liegt nicht in dieser unsachgemäßen Verschiebung die eigentliche, man möchte sagen: die haarsträubende Untauglichkeit des numerisch-quantitativen Verfahrens, etwas so ,Qualitatives‘ wie den „Willen des Volkes“ auszudrücken?

Aber braucht man sie wirklich? Theoretisch hat es eine Alternative ja immer gegeben: die der prinzipiellen Kritik immer schon vorschwebende, wenngleich selten praktisch explizierte rationale Diskussion und nachfolgende Dezision, was bei Flaig zur Sphäre des „Aushandelns“ beziehungsweise „konsentischen Entscheidens“ gerechnet würde; der herrschaftsfreie Diskurs oder die erleuchteten Philosophen an der Spitze der geometrisch geordneten Staaten in den klassischen Utopien. Doch zugegeben, die rationale Diskussion ist oft zu umständlich und nimmt zu viel Zeit in Anspruch, und sie kann praktisch nur in seltenen Fällen die immer auch zeitlich dringende Entscheidung ersetzen. Darüber hinaus meinen viele, es kann sie ohnehin nicht geben, weil es keine Rationalität gibt, die nicht im Dienste von Interessen stände, sobald sie qualitative Urteile abgibt.

Doch schließlich: Ist Gleichheit und Gemeinwohl wirklich für jeden dasselbe, gleich wo er in der Gesellschaft steht (oder sitzt), und ist die Gesellschaft, in der einer lebt, für jeden wirklich seine Gesellschaft und nicht vielmehr eine Zwangsvereinigung, in die er durch Zufall hineingeworfen wurde? Was also hat ein Buch wie dieses zur sozialen Ungleichheit in verschiedenen Formen und Graden zu sagen, die hinter der Gleichheitsfassade des Wahlverfahrens besteht und die sich heute ja viel offener zu erkennen gibt als noch vor ein paar Jahrzehnten? Zu dem maskenhaften und betrügerischen Gebaren all der geschäftigen Politiker im Vordergrund, die im Sold derer stehen, die die teure Fassade bezahlen (vulgo des ,Kapitals‘, aber auch eines Großteils der medialen Bewusstseinsindustrie) und die nicht zuletzt mit Hilfe von ,Demokratie‘ und ein bisschen ,Sozialpolitik’ für Massenloyalität und Bewusstlosigkeit sorgen – wenn auch inzwischen nur notdürftig. Sind angesichts dieser Veranstaltung die ernste Warnung vor zu viel Misstrauen und der Aufruf zum Vertrauen auf die wahrhaft demokratische Wirkung des Gleichheitsprinzips nicht einfach nur lächerlich?

Um es vorwegzunehmen: Dieses Buch ist weder willens noch in der Lage, Fragen und Zweifel dieser Art aufzunehmen oder gar auszuräumen, schon weil es sich nicht genau genug mit ihnen befasst. Stattdessen vertritt es kompromisslos seine Grundsätze: Das Prinzip der direkten Demokratie ist durch die Mehrheitsentscheidung legitimiert, das Mehrheitsverfahren erzwingt und legitimiert (numerische) Stimmengleichheit, Gleichheit generell und damit Demokratie. Das Prinzip Mehrheitsentscheidung = Gleichheit = Demokratie zu verlassen zugunsten einer „verparteilichten Politik“ und einer im Übermaß pluralistischen „Konsensdemokratie“ der Experten und Minoritäten, die sich aufs Aushandeln von deren Ansprüchen verlegt und zu einer bloßen „Aggregation von partikularen Interessen“ führt, heißt nichts anderes als Demokratie und Gemeinwohl aufs Spiel zu setzen. Das wird in barsch formulierten Urteilen, die sich sozusagen auf keine weitere Diskussion einlassen, immer wieder betont. Gegenteilige Standpunkte landen sehr schnell in der Gesellschaft von Stalin und Pol Pot. Diese Striktheit ist gewiss nicht unsympathisch, und sie dient vor allem der Klarheit der Botschaft, aber dürftig ist sie auch.

Flaigs theoretischer Orientierung an Historischer Anthropologie[2], Mikrohistorie und der „praxeologischen Soziologie von Pierre Bourdieu“, bei dem er in Paris einmal studiert hat, sind soziale und sozialhistorische Fragestellungen alles andere als fremd. Aber die Entstehung und „kulturelle Dynamik“ der Mehrheitsentscheidung ist für ihn eine Frage der Logik und Verfahrenspraxis des Politischen, nicht des Sozioökonomischen. Die beteiligten Menschen bewegen sich zwischen Verfahrensoptionen im Horizont von Stimmengleichheit, Rückbindung ans Gemeinwohl und Entscheidungseffizienz, nach Widersprüchen zwischen Sein und Bewusstsein, zwischen Status und Ideologie wird nicht gefragt. Anders als Bourdieu oder Max Weber, Georg Simmel, Sir Geoffrey Lloyd oder Jan Assmann gehört Luhmann nicht zu Flaigs wichtigsten Bezugsautoren, aber die Formel von der „Legitimation durch Verfahren“ ist unübersehbar wirksam. Nach dieser Logik des Politischen gibt es im Volk, dem demos, keine Klassenunterschiede, oder jedenfalls wird von ihnen abgesehen (wie auch, gewiss weniger bemerkenswert, von Geschlechterdifferenzen abgesehen wird). Das Volk ist das Volk, und es ist der Souverän. „Sein maßgebliches Wort spricht der Souverän im Medium der direkten Demokratie; denn sie ist die Demokratie schlechthin. Damit das souveräne Wort erklingen kann, darf freilich die Geltung des Mehrheitsprinzips nicht begrenzt werden.“ Dafür versichert sich der Historiker immer wieder bei ehernen Maximen aus dem antiken Zitatenschatz wie lex est quod populus iubet (Gesetz ist, was das Volk befiehlt).

„Unsere Kultur“, damit setzt das Vorwort ein, „verabschiedet sich grußlos von der Mehrheitsentscheidung“ und damit von einer zweieinhalbtausend Jahre alten Errungenschaft der westlichen Kultur. Das Mehrheitsprinzip gibt es auch in nichtdemokratischen Ordnungen, aber umgekehrt gilt: Es gibt keine Demokratie ohne Mehrheitsentscheidung. Der Hauptteil des 600 Seiten starken Buches sucht dann in 13 großen, in Kapitel aufgeteilten Abschnitten Fragen wie diesen nachzugehen: Wie hat es angefangen, mit welchen Veranlassungen und Begründungen; welche Varianten, Hemmnisse, Bestreitungen und Alternativen gab es schon in der hellenischen und römischen Antike und in anderen Kulturen wie der des Judentums, der Kelten, Germanen und Slawen, und herangezogen werden immer wieder auch Beispielfälle aus Island, Samoa und Japan sowie der Klosterkultur des Buddhismus – der Althistoriker Flaig gehört also nicht zu den Vertretern seines Faches, für die gegenüber der einsamen Leistung der griechischen Polis alles andere in den Hintergrund tritt, wenn es um die Entstehung der Demokratie geht; und wie schließlich ist man in das heutige Dilemma – wenn es eines ist – geraten, das in dem weitestmöglichen Horizont, den das Werk von Egon Flaig eröffnet, am Ende auch nicht als wirklich neu erscheint, und was könnte man aus der historischen Rückversicherung lernen, um der heutigen Misere mit einer geringeren „kognitiven Sehschwäche“ zu begegnen? Diese explizite Verknüpfung des politischen Interesses an den Sorgen von heute mit der historischen Rekonstruktion zur Gewinnung von Antworten darauf wird in diesem Buch beispielhaft vorgeführt, obgleich die Applikation auf die Gegenwart im 13. Abschnitt, dem „Epilog“, dann doch nicht so überzeugend gelingt, wie man es von der Anlage der Darstellung her erwarten möchte, und obwohl der Verfasser auch nicht vor einer gewissen Überanpassung an etwas hohl klingende Bildungssprüche zurückscheut, wenn er als Motto ausgerechnet die Verse aus dem „Divan“ seinem Buch voranstellt, mit denen offensichtlich auch schon Goethe den Mund etwas zu voll genommen hat: „Wer nicht von dreitausend Jahren / Sich weiß Rechenschaft zu geben / Bleib im Dunkeln unerfahren / Mag von Tag zu Tage leben.“

Dem selektiven Leser sind dennoch vor allem der Mittelteil (die Abschnitte V-VIII) über die Durchsetzung des Mehrheitsprinzips in Hellas zu empfehlen, natürlich das Kernstück auch dieser historischen Darstellung, in der sich die Leistungsfähigkeit von Flaigs Politischer Anthropologie besonders deutlich zeigt. Dazu ist auch der wechselseitige Austausch, die Durchdringung von historisch dokumentierter Anschauung und Begriff zu rechnen, die diesem Buch in vorbildlicher Weise gelingt, sowie auf einer dritten Ebene die beständige Auseinandersetzung vor allem mit der rechtshistorischen (unter anderem Otto von Gierke) und der philologisch-historischen Forschung seit dem 19. Jahrhundert, die man in ausführlichen Literaturverzeichnissen dokumentiert findet. Und es gehört dazu nicht zuletzt, als ein Seitenthema von besonderer Delikatesse, die auch von Flaig verfochtene These[3] der „Geburt der Wissenschaft aus dem Geiste der Mehrheitsentscheidung“ (dazu eigens der Abschnitt XII), eigentlich aus dem Geist der Kontroverse, der „Agonistik“, die ja verschiedene Gebiete der griechischen Kultur geprägt hat. Leider wird die bei der Lektüre solcher Grundlagenwerke nötige Duldsamkeit des Lesers durch gewagte, auch ungebräuchliche, jedenfalls nicht immer einleuchtende Wortbildungen gelegentlich zusätzlich strapaziert. Neologismen und sprachliche Gewaltakte wie „Majorz“ (eine im Deutschen unbekannte Analogie etwa zu „Proporz“[4]) oder „zivisch“ (wohl nach dem englischen „civic“ vs. „civil“, ital. „civico“ vs. „civile“, wofür das deutsche „bürgerlich“ in der Tat nicht ausreicht) und „diskussiv“ (per Diskussion, wohl in Abgrenzung von dem hier unpassenden „diskursiv“) sind jedenfalls keine stilistischen Großtaten. Überzeugend sind hingegen Neubildungen wie „konsentisches“ vs. „dissentisches“ Entscheiden (wohl statt „konsensuell“ etc.) für die beiden zentralen Verfahrenstypen auch in der Geschichte.

Man kann auch sagen, Flaig hat eigentlich zwei Bücher geschrieben, die sich konsequent wechselseitig bedingen: eines über die historische Weite und Vielfalt der Genese und Geschichte des Mehrheitsprinzips und der Mehrheitsentscheidung und ihrer kulturellen Dynamik, der dagegen aufgetretenen Einwände und Antithesen und der Demokratie als Herrschaftsform überhaupt, und ein zweites über die heutige Lage und im Widerspruch zu mehr oder weniger zeitgenössischen Gegnern des Prinzips oder solchen, die ihm vielleicht auch nur skeptisch und distanziert gegenüberstehen. Sie finden sich bei den sogenannten 68ern wie auch in liberalen Demokratietheorien und bei Politischen Philosophen wie schon John Stuart Mill im 19. oder John Rawls im 20. Jahrhundert, insbesondere aber Jürgen Habermas, der notorische Lieblingsfeind des Autors Flaig, der seinen Gegnern im übrigen auch das hohe Alter ihrer Standpunkte und Zweifel entgegenhält. Dieses zweite Buch möchte man sich in einer eigenen Publikation weiter ausgeführt wünschen,[5] nicht zuletzt um besser über die Probleme streiten zu können, die Flaig heute sieht und beim Namen nennt.

[1] „Im Gespräch: Der israelische Regisseur Dror Moreh“, in: FAZ vom 23. Februar 2013, Nr. 46, S. 40.

[2] Vgl. die 1993 gegründete Zeitschrift „Historische Anthropologie“, die im Verlag Böhlau (Wien, Köln usw.) erscheint, im Jahr 2013 im 21. Jahrgang. Flaig hat in den 90er-Jahren darin einige Beiträge publiziert.

[3] Hier kann sich Flaig vor allem auf Arbeiten des Klassischen Philologen und Wissenschaftshistorikers Sir Geoffrey Lloyd stützen, der im englischen Cambridge gelehrt hat. Vgl. dessen „Magic, Reason and Experience. Studies in the Origin and Development of Greek Science”. Cambridge: Cambridge UP 1979, und ders.: „Methods and Problems in Greek Science”, ebenda 1991.

[4] Nach Ausweis des Dudens ist die Vokabel jedoch in der Schweiz gebräuchlich – wodurch sie zusätzlich geadelt wird, da schweizerische Landsgemeinden mit ihren Plebisziten zu den klassischen Sanktuarien des Mehrheitsprinzips gehören, und Flaig widmet sein Buch denn auch „den Landsgemeinden Appenzell und Glarus“.

[5] Offenbar im Anschluss an die Monografie ist ein Tagungsband zum Thema erschienen, mit den Vorträgen eines Kolloquiums des Münchner Historischen Kollegs, das im Mai 2010 stattfand, herausgegeben von Elisabeth Müller-Luckner und Egon Flaig: „Genesis und Dynamiken der Mehrheitsentscheidung“. München: Oldenbourg 2013.

Titelbild

Egon Flaig: Die Mehrheitsentscheidung. Entstehung und kulturelle Dynamik.
Schöningh Verlag, Paderborn 2012.
630 Seiten, 49,90 EUR.
ISBN-13: 9783506774156

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